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China: USCIRF fordert U.S. Resolution zu China in Genf und lobt die "House Resolution 530" zu China
Am 3. März 2004 veröffentlichte die USCIRF (U.S. Kommission für Internationale Glaubensfreiheit) eine Pressemitteilung, in der sie eine Genfer U.S. Resolution zu China forderte. Desweiteren lobte sie die "House Resolution" zu China. Ein Auszug folgt. WASHINGTON – Die USCIRF fordert die Vereinigten Staaten auf, eine Resolution zu China bei der UN Menschenrechtskonferenz in Genf einzubringen, da die chinesische Regierung weiterhin in gravierende Menschenrechtsverletzungen involviert ist; auch in Verletzungen der Glaubensfreiheit. Die USCIRF lobt die Kongressabgeordneten Chris Smith (R-NJ) und Tom Lantos (D-CA) für das Einbringen und den Kongress für die überwältigende Annahme der "House Resolution 530". Die Resolution 530 appelliert an die Regierung, die Führungsrolle bei der Einbringung und Organisation einer multilateralen Unterstützung für eine Resolution auf der 60. Sitzung der UN Menschenrechtskonferenz in Genf zu übernehmen, die China auffordert, die Menschenrechtsverletzungen zu beenden und den international anerkannten Standard für Menschenrechte zu erreichen. "Die überwältigende Abstimmung des Kongresses ist wichtig, weil die Verwaltung noch vor der Entscheidung steht, ob sie eine China Resolution in Genf vorbringen wird", sagte USCIRF - Vorsitzender Michael Young. "Während die amerikanisch – chinesischen Beziehungen in vielen wichtigen Bereichen Fortschritte machen, stagniert unser Menschenrechtsdialog und China muss erst zeigen, dass es willens ist, an den internationalen Menschenrechtsnormen festzuhalten." Die Resolution 530 ruft die Regierung der VR China auf, ihre Menschenrechtsverletzungen in China zu beenden und dem chinesischen Volk zu erlauben, sicher und offen ihren Glauben auszuüben. Die Resolution drängt die chinesische Regierung, ihre Repressionen gegen all diejenigen, die ihren Glauben praktizieren zu stoppen und die fundamentalen Menschenrechte zu sichern; […] […] Die U.S. Kommission für Internationale Glaubensfreiheit wurde durch die Verordnung für Internationale Glaubensfreiheit von 1998 geschaffen, um unabhängige Empfehlungen an die Exekutive und den Kongress zu geben. |