(Chinesische Version)

Juni 2005 Bei den "Neun Kommentaren über die Chinesische Kommunistische Partei" handelt es sich um eine Analyse der KP Chinas (KPC), die von der chinesischsprachigen Zeitung "Dajiyuan" am 19. November 2004 erstmals veröffentlicht wurde. Die Neun Kommentare analysieren tiefgehend die bösartige Natur der KPC und offenbaren in großem Umfang die schlimmen Verbrechen, die von der KPC in ihrer bisherigen Geschichte gegenüber der Menschheit verübt wurden. Darüber hinaus geben die Neun Kommentare einen deutlichen Hinweis auf den unvermeidbaren Zusammenbruch der KPC.

"Die Kommunisten verschmähen es, ihre Ansichten und Absichten zu verheimlichen. Sie erklären offen, dass ihre Zwecke nur erreicht werden können durch den gewaltsamen Umsturz aller bisherigen Gesellschaftsordnungen." Dieser Satz steht am Ende des "Manifestes der Kommunistischen Partei". Gewalt ist das eine und einzige Mittel, mit dem die Kommunistische Partei jemals Macht erlangt hat. Dies ist ein festgefügtes Erbe, das von der Partei seit ihrer Geburt weitergegeben wurde...

Strafanzeige gegen die chinesische Botschaft in Zürich eingereicht

Zürich, 1. Dezember 2004 – Mehrere Privatpersonen haben in den letzten Tagen Strafanzeige gegen die chinesische Botschaft und das chinesische Fremdenverkehrsamt eingereicht. Nach Auffassung dieser Personen verletzt der Inhalt der Webseite www.china-embassy.ch die Antirassismus-Gesetze (Art. 261 StGB, Rassendiskriminierung). Die Gruppe hat das Protokollamt des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten über die Anzeige informiert.

Bereits im Jahr 2003 hatte die Bezirksanwaltschaft Zürich eine Einstellungsverfügung hinsichtlich verschiedener Äußerungen auf der Webseite der chinesischen Botschaft erlassen. Über die Suchfunktion der Webseite sind die beanstandeten Texte nach wie vor zu finden. Fehlte gemäss der Begründung des damaligen Entscheids des Bezirksanwalts noch der Vorsatz für eine Verurteilung, kann dies nach Ansicht der Anzeigeerstatter jetzt nicht mehr gelten. Es sei offensichtlich, dass die Mitarbeiter der chinesischen Botschaft die Einstellungsverfügung der Bezirksanwaltschaft und die ihr damit gegebene Chance gar nicht wahrnehmen wollten. Vor allem die auf der Webseite und in anderen Veröffentlichungen konsequent wiederholte Formulierung „der friedlichen Befreiung Tibets“ ist nach Ansicht der Anzeigenden eine grobe Verhöhnung der vielen Hunderttausenden von Opfern der chinesischen Besetzung.

Nach Mitteilung der Anzeigeerstatter sei es gerade angesichts der Olympischen Spiele 2008 in Peking, die die Machthaber inChina dazu nutzen werden, sich in einem vorteilhaften Licht darzustellen, ihre Pflicht, dieser Art der Geschichtsverharmlosung und der Verneinung eines Völkermords entgegenzutreten. Die Anzeigenden hoffen und verlassen sich auf die damalige Einstellungsverfügung der Bezirksanwaltschaft, die feststellte, dass strafrechtliche Konse-quenzen folgen werden, sollten diese beanstandeten Texte weiterhin publiziert und in Umlauf gebracht werden. >>

Schweiz: Die Künstlerin Zhang Cuiying reicht eine Petition gegen Jiang Zemin bei der UN-Menschenrechtskommission ein

Am 7. April 2004 reichte die berühmte chinesische Künstlerin und Falun Gong Praktizierende Frau Zhang Cuiying eine Petition bei der UN-Menschenrechtskommission durch ihren Rechtsanwalt Herrn Christ Nyst ein. Die Petition richtet sich gegen Jiang Zemin, den Initiator der Verfolgung von Falun Gong in China. Dies war der erste Fall, bei dem eine Einzelperson bei der UNO bezüglich der Verfolgung von Falun Gong Praktizierenden in China eine Petition eingereicht hat.>>