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1. Zwei exemplarische Fälle der von Jiang Zemin inszenierten Verfolgung: Von 2000 bis 2002 erfuhren Zhao Ming, der gegenwärtig in Irland studiert und Chen Gang, der gegenwärtig in den Vereinigten Staaten studiert, schlimme physische und psychische Folterungen im Tuanhe Zwangsarbeitslager in Peking wegen ihres Glaubens an Falun Gong. Am 21. November 2003 trafen sie sich wieder in Europa zusammen mit 41 weiteren Praktizierenden aus verschiedenen Ländern, um 16 Regierungsbeamte und Polizisten anzuzeigen, die Falun Gong verfolgt haben. Unter ihnen waren auch fünf Beamte, die Zhao Ming und Chen Gang im Tuanhe Zwangsarbeitslager gefoltert hatten. Die Strafanzeige basiert diesmal auf dem Völkerstrafgesetzbuch, was bedeutet, dass der Angezeigte sich einer lebenslangen Haftstrafe gegenübersehen könnte, wenn er von einem deutschen Gericht für schuldig befunden würde. Zhao Ming und Chen Gang beschuldigen die folgenden fünf Beamten des Tuanhe Zwangsarbeitslagers der Verfolgung: - Jiang Wen-lai, der Vorsitzende der Managementabteilung
(vorher Kapitän des 2. Batallions); Bevor er in die Vereinigten Staaten kam, war Chen Gang ein Logistik Manager einer Abteilung der Bier Gruppe. Im Juli 1999, nachdem Jiang Zemins Regime die Verfolgung von Falun Gong gestartet hatte, wurde Chen Gangs Haus zweimal durchsucht, sein Telefon wurde abgehört und er wurde lange Zeit unter Beobachtung gestellt. Im Novemebr 1999 wurde Chen Gang 30 Tage inhaftiert, als er sein Bürgerrecht ausübte über seine Erfahrungen zu sprechen. Im Juni 2000 wurde er des Verbrechens beschuldigt, die Öffentliche Ordnung gestört zu haben und er wurde ein Jahr lang ins Hertun Zwangsarbeitslager geschickt. Diese Strafe wurde später auf 18 Monate verlängert, weil er darauf bestand, weietrhin Falun Gong zu praktizieren. Als Ergebnis der Appelle von Chen Gangs Familie in den Vereinigten Staaten kamen seine Frau und er schließlich am 18. Juli 2003 in den USA an Zhao Ming und Chen Gang erlitten beide Folterungen durch die Mitglieder der Managementebene des Tuanhe Zwangsarbeitslagers. Zum Beispiel bekamen sie Elektroschocks mit mehreren Hochspannungs-Elektroschockgeräten, sie wurden länger als 10 Tage vom Schlafen abgehalten, wurden brutal verprügelt und wurden zusammengeschnürt, sodass der Kopf zu den Beinen heruntergebeugt war. Sie wurden dann unter ein Bett gesteckt und wurden zusammengepresst, wobei sich mehrere Leute auf das Bett setzten. Dort herrscht mehr als nur eine körperliche Verfolgung. Psychische Folter wird auch angewendet. Zum Beispiel wurden Falun Gong Praktizierende auch angegriffen und misshandelt in dem Versuch sie von ihrem Glauben abzubringen. Als Chen Gang sich an seine schmerzlichen Erfahrungen erinnerte, sagte er: "Seitdem Jiang Zemin die Staatsmaschienerie benutzt hat, um Falun Gong zu verfolgen, verlor ich einen exzellenten Job und meine Familie wurde auseinandergerissen. Ich wurde grundlos in ein Zwangsarbeitslager gesperrt und jeglicher Menschenwürde und Menschenrechte beraubt. Ich erfuhr Demütigung und Unterdrückung. Ich verbrachte schmerzhafte Tage und Nächte, in denen ich schlechter behandelt wurde als ein Sklave. Trotz, dass ich in solch einer Hölle war, ließen mich diese verräterischen, lügnerischen und böse gesinnten Menschen nicht gehen und sie zerstörten das letzte Bisschen von Würde und reinem Glaube in meinem Herzen. Sie zwangen mich eine Art Übeltäter zu werden, der sich selbst verachtet. Sie verschmutzen meinen Charakter und meine Seele und sie missbrauchten meine Hoffnung auf Schönheit und Weisheit, sodass ich in tiefem Bedauern, Selbstvorwürfen und Enttäuschung gefangen war. Es war wie eine Menge von schlechten Wesen, welche mich folterten und dort über mich lachten: Du verdienst es in der Hölle zu bleiben! Du verdienst es von uns gedemütigt und manipuliert zu werden. Du hast keinen Ausweg!" Zhao Ming denkt, dass die Verfolgung des Glaubens der Praktizierenden an Wahrhaftigkeit, Barmherzigkeit und Nachsicht nicht nur eine chinesische Angelegenheit ist. Es betrifft die gesamte Menschheit. Das ist ein Grund, weshalb er und andere Praktizierende eine Klage gegen 16 Chinesische Regierungsbeamte, die von Jiang Zemin angeführt werden, eingereicht haben. "Solch eine Verfolgung von Wahrhaftigkeit, Barmherzigkeit und Nachsicht, einem aufrichtigem Glauben, bringt der gesamten Menschheit Schaden. Wenn der Mensch keinen aufrichtigen Glauben mehr besitzt, wird die gesamte Menschheit aussterben. So handelt es sich bei dieser Sache definitiv nicht um eine innere Angelegenheit Chinas. Von meiner Erfahrung selbst verfolgt zu werden, (kann ich sagen) handelt es sich nicht nur um eine Angelegenheit einer Region, es ist auch keine Sache eines einzelnen Polizisten, sondern ein landesweiter Terrorismus angeführt durch das Jiang Regime. Er ist einer der den Chinesen schadet und derjenige, der der Nation und der Bevölkerung wirklich Schaden bringt." 2. Analyse der Verbrechen folgender Personen: Jiang Wen-lai, der Vorsitzende der Managementabteilung (vorher Kapitän des 2. Batallions); Yang Fenghua, Vorsitzender der Erziehungsabteilung; Jiang Haiquan, Hilfsbeamter der Erziehungsabteilung, vorher Trainer der dritten Abteilung; Du Qiwen, stellvertretender Vorsitzender des Zwangsarbeitslagers; Zhuang Xuhong, stellvertretender Vorsitzender des Zwangsarbeitslagers. Im deutschen Strafrecht ist erwähnt, dass das
Gerichtsverfahren auf Artikel 220a des deutschen Strafgesetzbuches
und Artikel 6 des Internationalen Strafgesetzbuches basiert. Die Grundlage
der Definition von Völkermord durch diese zwei Artikel stützt
sich auf Artikel 2 des "Abkommen zur Vorbeugung und Bestrafung
von Völkermord", Artikel 4 des "Urteil zum ehemaligen
Jugoslawien des Internationalen Strafgerichtshofes", Artikel
4 des Abkommens des Internationalen Strafgerichtshofes zu Ruanda,
Artikel 6 des "Abkommen des rumänischen Internationalen
Strafgerichtshofes" und auf Internationalen Präzedenzfälle.
Allgemein bedeutet Völkermord: Die Klageschrift drückt auch die zwei Dimensionen dieser Verfolgung aus: Physische und Psychische Folter: "Wir können durch viele Fälle sehen, dass die Mörder, die brutal foltern oder körperlich züchtigen, systematisch Falun Gong Mitglieder ins Visier nehmen. Dies zeigt die Intention, Falun Gong zu zerstören, eine Gruppe mit ihren eigenen Glaubenscharakteristiken in der Gesellschaft. Es soll auf verschiedene Art und Weise und mit jeder Methode erreicht werden, Falun Gong Praktizierende vollständig „Umzuerziehen“. Während der Zeit der Inhaftierung in Zwangsarbeitslagern oder Gefängnissen verwendete die Polizei alle Arten von Methoden, um Falun Gong Anhänger der Gehirnwäsche auszusetzen, indem sie erfundene Informationen verwendeten. Gleichzeitig folterte sie Praktizierende, damit diese ihren Glauben aufgeben und ihre Beziehung zu Falun Gong beenden. Wenn sie nicht aufgeben, wird die physische und psychische Folter fortgesetzt und verstärkt. Wenn sie dann immer noch nicht nachgeben, werden sie oft zu Tode gefoltert." 2.1 Die körperliche Folter von Zhao Ming und Chen Gang im Tuanhe Zwangsarbeitslager Nach Zhao Mings und Chen Gangs Zeugenberichten wurde die körperlichen Folter von Falun Gong Praktizierenden mit Absicht und Systematisch durchgeführt. In beiden Berichten erwähnen sie, dass sie grausam gefoltert wurden, weil sie sich weigerten sich umerziehen zu lassen, was bedeutet, Falun Gong zu diffamieren und zu kritisieren und zu garantieren, nicht mehr Falun Gong zu praktizieren. Außerdem hängt die Umerziehungsquote direkt mit Beförderung und zusätzlichen Belohnungen zusammen, was zeigt, dass die Verfolgung nicht durch das Verhalten einzelner Beamten zustande kommt, sondern dass die Befehle direkt von ganz oben kommen. Der Zweck der Folter ist es, Falun Gong Praktizierende umzuerziehen. Von Oben bis Unten eine Absichtliche und systematische Verfolgung Chen Gangs Zeugenbericht: "Als ich im Tuanhe Zwangsarbeitslager ankam, war Jiang Haiquan „Trainer der 3. Abteilung“. Er bedrohte mich damals direkt mit Gewalt, und dass er alle Falun Gong Praktizierenden umerziehen werde, die seinem Team übergeben werden. Da diese bösartige Person einen Spitzenplatz bei der grausamen Behandlung und Umerziehung einnahm, bekam er 10 000 bis 20 000 Yuan Bonus vom der Rechtsabteilung und dem Büro für Umerziehung durch Arbeit. Er stiftete die Bösewichte des Arbeitslagers dazu an, mich körperlich zu züchtigen, zu foltern und unterstützte sei dabei. Es war dieser Mann, der keinen von uns 15 Tage und Nächte lang schlafen ließ, einschließlich Qinwei, Huang Jian und mich. Wir mussten auch schwehre Arbeit verrichten und erlitten tagsüber körperliche Züchtigungen." "Warum scheuten die Polizisten keine Mühen, grausame Dinge zu tun? Zuerst einmal waren sie ebenfalls Opfer der Gerüchte, die von der chinesischen kommunistischen Partei verbreitet wurden. Außerdem hatte Jiang Zemins Regime und das Büro 610 die Verfolgung von Praktizierenden durch Gehirnwäsche und Umdrehen gekoppelt an die Beförderungen der Regierungsbeamten und Polizisten, ihre Löhne, Bonusse, Sozialleistungen usw. Die zwingt sie dazu, die Verfolgung durchzuführen und alles Andere zu ignorieren. Zum Beispiel bei Falun Gong Praktizierenden im Arbeitslager: Für jeden transformierten Praktizierneden bekommt die Polizei einen Bonus von 1000 Yuan. Wenn die Umerziehung bis zu einem bestimmten Datum nicht erfolgreich ist oder wenn der schon umerzogene Praktizierende wieder Falun Gong praktiziert werden 500 Yuan vom Lohn des Polizisten abgezogen." Beide litten wegen ihres festen Glaubens an Falun Gong unter Elektroschocks Chen Gangs Zeugenbericht: "Eines Abends im späten Oktober 1999 holte mich ein Polizist mit dem Vornahmen Shi in sein Büro und schockte mich mit Elektroschockgeräten am ganzen Körper. Hin und wieder machte er Pause um mich zu fragen, ob ich das Falun Gong Praktizieren aufgeben würde.Ich lehnte dies ab, und er schockte mich weiter. Nachdem er mich ungefähr eine Stunde traktiert hatte, waren viele Bereiche meiner Haut mit Blasen bedeckt oder verbrannt, auch mein Kopf, mein Nacken und meine Arme." Ende Februar 2002 zwei Wochen vor dem Ende seiner Haftzeit erlitt Zhao Ming ähnliche Folter: "Die Polizisten drohten ihm zunächst und sagten ihm, dass er von Falun Gong abschwören solle. Diese Aufforderung lehnte er ab. Daraufhin wurde er an das Brett auf dem Bett gefesselt. Damit sollten die Zuckungen des Körpers bei der Elektroschockfolterung abgeschwächt werden. Füße, Beine, Oberkörper und Arme wurden einzeln gefesselt. Es gab noch ein Band, das durch seinen Mund ging und den Kopf befestigte. Nach dem Fesseln wurde er noch einmal aufgefordert, abzuschwören. Nach der Ablehnung brachte ein Polizist mehrere Elektroschockstöcke und verteilte diese an die anderen Polizisten. Der Elektroschockstock war über 50 cm lang. Am Kopfende waren zwei Elektroden befestigt. Der ganze Stock war außerdem mit schraubenförmigen Metallringen umgeben. Diese können in einem großen Bereich Strom abgeben. Die Polizisten schlugen seinen ganzen Körper mit sechs Elektrostöcken zur gleichen Zeit. Die Stelle des Körpers, die geschlagen wurde, sprang von selbst hoch und der ganze Körper zog mit. Die ständigen Schläge mit Elektroschock führten dazu, dass sein ganzer Körper unaufhörlich bebte und zuckte. Manchmal unterbrachen sie, um ihn erneut aufzufordern, Falun Gong abzuschwören. Ein Polizist nahm in jede Hand einen Elektrostock und drehte beide parallel in seinem Brustbereich in Kreisform. Er fühlte auf seinem ganzen Oberkörper Stromschläge. Sein Atem wurde kurz und heftig. Im Hals brannte es wie Feuer. Er biss fest in das Band, das durch seinen Mund lief. Nach einer Weile verkrampften seine Beine. Die Folterung mit den Elektroschocks bewirkte, dass er mehrere Tage nicht schlafen konnte und nachts aufgrund extremer Schmerzen und Krämpfe aufwachte.“ Dies zeigt die zwei Dimensionen der Verfolgung: die körperliche und die Physische. „es zeigt die Intention, Falun Gong zu vernichten, eine Gruppe in der Gesellschaft mit eigenständiger Charakteristik und Glauben. Dabei werden verschiedene Arten und Methoden verwendet, um Falun Gong Praktizierende vollständig umzuerziehen. 2.2 Die psychische Folter an Zhao Ming und Chen Gang Aus Berichten über Falun Gong Praktizierende, die in China verfolgt wurden, springt oftmals folgender Begriff ins Auge: „Umerziehung“. Die Methoden und Effekte betreffend der „Umerziehung“ entsprechen dem, was in der Anklage „die Intention ist es, Falun Gong - eine Gruppe mit ihren eigenen Charakteristika und Vorstellungen - in der Gesellschaft zu zerstören“ genannt wurde. Das Wesen der versteckten „Umerziehung“ Chen Gangs Zeugnis: „Umerziehung“ ist das Ziel Jiang Zemins und seiner Büros 610 bei der Verfolgung Falun Gongs. Es geht darum, jemanden schriftlich Zeugnis davon ablegen zu lassen, die Praxis des Falun Gong aufzugeben oder seinen Gründer und es selbst zu beleidigen und zu entehren. Durch die Büros 610 wurde ein klarer Leitfaden der „Umerziehung in Arbeitslagern“ aufgesetzt. Dieser wird hauptsächlich dazu verwendet, die Durchführung in den einzelnen Arbeitslagern auszuwerten. Zusätzlich sind die Büros 610 und die sogenannten „Gegen-besessene-Religionen-Vereinigungen“ direkt an der Nachforschung und der Durchführung der Verfolgung beteiligt, wobei Materialien in Broschüren verarbeitet werden, um diese an alle Arbeitslager zu verteilen. Dort werden diverse Methoden angewandt, um alle der Gehirnwäsche auszusetzen, wobei verschiedene Techniken an verschiedenen Personen angewandt werden. Um ihr Ziel zu erreichen, scheuen sie keinen Aufwand, Menschen Dinge gegen ihren Willen niederschreiben zu lassen und sie überlegen auch nicht, ob das angemessen ist. Dies verursacht die Zerstörung menschlicher Spiritualität, Würde und Moral.“ Die Methoden der „Transformation“: Konzentration auf Schwachpunkte, um den Menschen zu knacken Chen Gangs Zeugnis: „Zum Beispiel droht ein Polizist Furchtsamen mit Einschüchterung und Gewalt; sie bewegen sie dazu mittels Täuschung und der Angebot die Haftstrafe netterweise zu verkürzen. Jenen, welche die Prinzipien des Fa (universalen Gesetzes) nicht umfassend genug verstehen, wird mittels Lügen und Verwirrung suggeriert, dass das Praktizieren des Falun Gong gegen die kommunistische Partei und die Regierung wäre. Hast du Angst um deine Familie, rütteln sie an deinem Willen, indem sie die Verwandten mobilisieren oder Lügen erzählen, um dich zu betrügen. Hast du Angst vor Schmerz und Erschöpfung, so wirst du mit Dingen konfrontiert, die genau das erzeugen. Pflegst und schätzt du deinen Körper, so werden sie dich voller Absicht physisch foltern. Wie auch immer, sie werden nicht aufhören, dich an einer bestimmten Stelle zu drangsalieren. Besteht ein Praktizierender auf dem Praktizieren von Falun Gong so variieren die „Henker“ zwischen sarkastischer Ansprache, Auslachen und Misshandelung. Der Sinn der persönlichen Attacken und Demütigung besteht darin, dich dein Selbstvertrauen verlieren zu lassen. Dabei dehnen sie die physische Drangsal und Folterung weiter aus, damit sie bei extremer Erschöpfung physisch und spirituell einwirken können. Sofern keine der erwähnten Methoden anschlägt, werden sogenannte „nicht vollständig transformierte“ Personen hinzugezogen. Obwohl diese unter Druck Versprechen abgegeben haben, denken sie noch immer, dass das große kosmische Gesetz gut ist. Sie würden gerne nach Verlassen des Arbeitslagers weiter praktizieren. Voller Angst, wie auch immer, versuchen sie ihre „Umerziehung“ auf alle möglichen Arten zu verteidigen, wobei sie dich dazu zwingen wollen, deine Einstellung, entgegen deiner bewussten Wahrnehmung aufzugeben. Sobald ein Praktizierender diese „Umerziehung“ akzeptiert, wird der Polizist weitere Leute hinzuziehen, die „vollkommen Transformierten“, um sicherzugehen, dass deine „Umerziehung“ sich festigt. Du wirst dazu genötigt, Materialien wie „Transformation; kritische Betrachtungen festhalten und Treffen abhalten“ usw. zu studieren. Diese Materialien verleumden Lehrer Li Hongzhi, indem sie seine Nachrichten verzerren und falsch zitieren und Gerüchte über Falun Gong verbreiten, usw. Mit jedem Mal, wenn du Dinge gegen deinen Willen schreibst, wenn du der Gehirnwäsche unterzogen wirst, entfernst du dich weiter von deinem wahren Bewusstsein, von Moral und Gesetz. Jedes Mal wirst du weniger sensibel. Du gibst freiwillig deine innere Einstellung auf, suchst nach Entschuldigungen dich selbst und andere zu betrügen und den lächerlichen Standpunkt anderer zu anzunehmen. Beispiele wie diese gibt es in den Arbeitslagern mannigfach. Wenn all das nicht zum gewünschten Erfolg führt, wird der besessene Polizist seine wahre Natur vollkommen enthüllen, wobei er eine Reihe rücksichtsloser Methoden der blutigen Drangsalierung, wie brutale Folter, Gewalt, von Kriminellen und die illegale Zurschaustellung bei deiner Haftstrafe durch aus der Luft gegriffene Verbrechen anwendet. „Transformation“ verursacht bei „Transformierten“ einen Zustand der Hoffnungslosigkeit und des unentwirrbaren Steckenbleibens. Zhao Mings Zeugnis: „Jetzt haben sie mich mit
Elektroschockgeräten eine halbe Stunde gequält. Ich habe
diesen Gedanken im Kopf: Nun leide ich. Ich kann sie nachdem ich heraus
bin entlarven. Da ich keine aufrechten Gedanken behielt, bewegte ich
mich in Richtung des Bösen. Das hatte nicht nur einen schlechten
Einfluß auf das große kosmische Gesetz, es hinterließ
ein schweres schwarzes Mal auf meinem Kultivierungsweg. Viele Anhänger
des kosmischen Gesetzes fragten mich, was meine schmerzvollste Erfahrung
im Arbeitslager war. Es war genau dieses. Die Folgen von „Transformation“ : Entfernt von Zhen, Shan, Ren (Wahrhaftigkeit, Barmherzigkeit, Nachsicht); Gewaltverherrlichung; Am Ende Geisteskrankheit Chen Gangs Zeugnis: Ich sah ganz deutlich, wie jene, die total gegen das kosmische Gesetz verdreht wurden, niederer als Kriminelle agierten, zeitweise beschimpften oder schlugen sie Menschen, nur um zu zeigen, wie total sie „Umerziehung“ worden waren. Sie gaben ihre Würde, Persönlichkeit und Moral für eine handvoll Gutes auf – um wegzukommen, um einen Job zu erledigen oder ein Lob der Polizisten zu hören -. Sie demonstrierten schändliche Verhaltensweisen, Bösartigkeit und Schamlosigkeit. Sie sind ein Abbild der gottlosen Verfolgung: mit vollem Herzen Hoffende, gute Menschen zu werden, werden in Verbrecher verwandelt, die Gewalt verherrlichen. Ich frage mich, „welcher ist nun wirklich der gottlose Lebensweg? Ist es nicht der der Chinesische Kommunistische Partei, mit ihrem starken zerstörerischen Charakter, der alle Menschen mittels Gewalt kontrolliert und täuscht? Ist es nicht eine unsinnige Verfolgung und Kontrolle von Menschen? Ich sagte mir,“ ich möchte nur anders sein als diese Leute. Ich möchte ein guter Mensch sein. Egal wie fürcherlich ich werde, ich werde an Meister Lis Hinweisen festhalten und der Richtung des Zhen, Shan, Ren folgen. Mit diesem Gedanken, tat ich mein Bestes, mich im Dunkeln mit meinem mit tausend Beulen und hundert Löchern versehenem Körper abzumühen. Es ist schade, dass einige geistig gestört wurden, wenn sie lächerliche Ansichten akzeptierten, nicht den Prinzipien des Falun Gong Folge geleistet haben und Täuschung und Druck psychisch nicht neutralisieren konnten. Ich habe, inbegriffen einer meiner besten Freunde, Zhu Zhiliang, selbst sechs Menschen erlebt, die nach der Transformation geistig gestört wurden. Ursprünglich war er ein kluger Ingenieur. Später war er nicht mehr in der Lage Eltern oder Frau zu erkennen. |